Allgemeine Geschäftsbedingungen (kurz „AGB)“ für den Online-Warenvertrieb an Konsumenten über www.tenashop.at (kurz „TENA-Webshop“)
Willkommen beim österreichischen TENA-Webshop der
Essity Austria Vertriebs GmbH
Storchengasse 1
1150 Wien
Österreich
Email: tena.kundenservice@essity.com
Telefon: 0 810 / 30 01 11
(Festnetz max 0,02 €/Minute, Mobilfunkpreise können abweichen)
UID-Nummer: ATU34762101
Firmenbuchnummer FN 49537z
Firmenbuchgericht: Handelsgericht Wien
Firmensitz: Wien
(im folgenden kurz „Essity“).
§ 1 Grundsätzliches
(1) Diese AGB regeln Ihre und Essitys vertraglichen Rechte und Pflichten, die aufgrund des Abschlusses eines oder mehrerer Kaufverträge über den TENA-Webshop entstehen.
(2) Wenn Sie eine Bestellung über den TENA-Webshop aufgeben, akzeptieren Sie diese AGB in derjenigen Fassung, die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung gültig ist. Sie können die AGB jederzeit ausdrucken oder speichern. Da sich diese AGB ohne vorherige Ankündigung jederzeit ändern können, empfehlen wir Ihnen, diese AGB jedes Mal zu lesen, wenn Sie eine Bestellung aufgeben möchten.
§ 2 Fragen zum TENA-Webshop
(1) Sollten Sie irgendwelche Fragen oder Beschwerden im Zusammenhang mit dem TENA-Webshop haben, wie
(i) zu den Funktionalitäten des TENA-Webshops,
(ii) zum Bestellvorgang im Allgemeinen,
(iii) zu Ihren konkreten Bestellungen,
(iv) zu den angebotenen Produkten, oder
(v) zur Rückgabe von gekauften Produkten,
kontaktieren Sie bitte den Essity Kundendienst unter der Telefonnummer 0810 30 01 11 (0,02 €/Minute, Mobilfunkpreise können abweichen. Anrufe sind nur aus Österreich möglich.) Der telefonische Kundendienst steht ihnen zu den folgenden Zeiten zur Verfügung: Montag bis Freitag, 08:00 Uhr bis 17:00 Uhr.
§ 3 Wer kann im TENA-Webshop bestellen?
(1) Der TENA-Webshop steht ausschließlich Konsumenten im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetz (kurz „KSchG“) offen. Über den TENA-Webshop werden daher nur Konsumenten beliefert, und der Verkauf über den TENA-Webshop erfolgt nur in handelsüblichen Mengen.
(2) Wenn Sie eine Bestellung über den TENA-Webshop abgeben, erklären Sie daher ausdrücklich, dass Sie ein Konsument im Sinne des KSchG und überdies volljährig (= älter als 18 Jahre) sind.
(3) Wenn Sie
(i) kein Konsument sind,
(ii) nicht volljährig sind oder
(iii) diese AGB nicht akzeptieren möchten,
geben Sie bitte keine Bestellung über den TENA-Webshop ab. Andernfalls behält sich Essity vor, bereits aufgegebene Bestellungen abzulehnen bzw. solche Bestellungen zu stornieren.
(4) Sie erklären außerdem ausdrücklich, den TENA-Webshop und die entsprechende Website nur im Rahmen der dafür vorgesehenen Nutzung zu verwenden. Eine rechtsmissbräuchliche Verwendung des TENA-Webshops oder der Website, wie z.B. unbefugte Manipulationen, Hacking- oder „Denial of Service“-Attacken, unrichtige Angabe(n) von Daten, unbefugte Verwendung von Daten Dritter etc. macht Sie gegenüber Essity schadenersatzpflichtig und kann auch darüber hinausgehende zivil- und/oder strafrechtliche Konsequenzen haben.
§ 4 Liefergebiet
Der TENA-Webshop liefert ausschließlich an Lieferadressen innerhalb von Österreich.
§ 5 Akzeptierte Zahlungsmittel, Fälligkeit des Kaufpreises und Verzugszinsen
(1) Momentan akzeptiert der TENA-Webshop nur die Bezahlung mittels der folgenden Kreditkarten: MasterCard und VISA.
(2) Der Kaufpreis wird mit der Bestellung sofort fällig.
(3) Im Falle Ihres Zahlungsverzuges (weil z.B. Ihre Kreditkarte nicht ausreichend gedeckt ist) haben Sie Zinsen in Höhe von 9 % pro Jahr zu bezahlen.
(4) Überdies ist Essity berechtigt, Ihnen allfällige Forderungs-Betreibungskosten zu verrechnen. Für Mahnschreiben von Essity werden dabei insgesamt pauschal EUR 60,-- in Rechnung gestellt, wobei sich dieser Betrag um zusätzliche EUR 50,-- auf insgesamt EUR 110,-- erhöht, sofern die aushaftende Forderung EUR 300,-- übersteigt.
Sollte ein Inkassobüro beauftragt werden, belaufen sich die Ihnen verrechneten Kosten maximal auf den Betrag, der sich aus der Verordnung über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen ergibt (BGBl. Nr. 141/1996 in der geltenden Fassung).
Bei Einschaltung eines Anwaltes belaufen sich die Ihnen verrechneten Kosten pro außergerichtlicher anwaltlicher Mahnung auf Euro 50,--, sofern diese Kosten angemessen und zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind. Sollte eine Adressen-Ausforschung notwendig sein, werden Ihnen die damit verbundenen Kosten pauschal mit zusätzlichen Euro 45,-- gesondert in Rechnung gestellt.
§ 6 Abschluss des Kaufvertrages
(1) Die Abgabe Ihrer Bestellung stellt lediglich Ihr Angebot gegenüber Essity zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Abgabe Ihrer Bestellung erfolgt dabei durch das Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig Bestellen und Bezahlen“ sowie durch das vorherige Anklicken des Buttons „Akzeptieren der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)“.
(2) Der Kaufvertrag zwischen Ihnen und Essity kommt allerdings erst dann zustande, wenn Essity Ihr Angebot angenommen hat. Essity wird Ihr Angebot annehmen, indem Essity Ihnen eine Versandbestätigung an diejenige Email-Adresse zusendet, die Sie Essity im Zuge Ihrer Bestellungsaufgabe bekanntgegeben haben. Sobald Essity diese Versandbestätigung an die genannte Email-Adresse absendet, ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
§ 7 Preise
(1) Der Kaufvertrag kommt mit demjenigen Preis in EUR zustande, der am Tag Ihrer Angebotsstellung (vgl. § 6 (1), oben) im TENA-Webshop jeweils angegeben und gültig war.
(2) Der Preis setzt sich aus dem Warenwert, den Versandkosten sowie der anwendbaren Umsatzsteuer zusammen.
§ 8 Ihr Account, Ihr Passwort und deren Sicherheit
(1) Um über den TENA-Webshop eine Bestellung aufzugeben, müssen Sie zumindest ein Passwort anlegen.
(2) Ihre Bestellungen werden von Essity nur dann gespeichert, wenn Sie im TENA-Webshop einen Account anlegen, Ihre dort abgefragten Daten bekannt gegeben haben und in Ihrem Account eingeloggt sind. Weitere Informationen zum Datenschutz entnehmen Sie bitte den Datenschutzrichtlinien: https://www.tenashop.at/datenschutz/
(3) Bitte bewahren Sie Ihre Login-Daten bzw. Ihr Passwort sorgfältig und sicher auf.
(4) Sie dürfen Ihre Login-Daten bzw. Ihr Passwort niemandem mitteilen oder sonst weitergeben. Sollten Sie dies dennoch tun, stehen Sie für alle damit aufgegeben Bestellungen genauso ein, als ob Sie diese selbst aufgegeben hätten.
§ 9 Lieferung und Lieferkosten
(1) Der Erfüllungsort ist die vom Kunden bekanntgegebene österreichische Lieferadresse.
(2) Essity kann die Verfügbarkeit aller im TENA-Webshop angezeigten Waren nicht garantieren. Bei der Bestellung von vergriffenen/nicht verfügbaren Waren nehmen Sie zur Kenntnis, dass die gesamte Lieferung erst dann erfolgt, wenn die Ware wieder verfügbar ist.
(3) Die Zustellung kann an jedem Werktag (Montag bis Freitag) zu den üblichen Geschäftszeiten erfolgen. Die Lieferzeit bei Verwendung des Standardversands beträgt in der Regel 3 Werktage (wobei der Samstag kein Werktag ist). Sollte diese geschätzte Lieferzeit aus Gründen überschritten werden, die Essity entweder nicht beeinflussen kann oder an denen Essity kein Verschulden trifft, stehen Ihnen keine Ansprüche aufgrund der Verlängerung der Lieferzeit gegen Essity zu.
(4) Ab einem bestellten Warenwert von EUR 30 brutto erfolgt die Lieferung für Sie kostenfrei. Bei einem bestellten Warenwert von unter EUR 30 brutto werden Ihnen die Lieferkosten für den Standardversand in Höhe von EUR 3,95 verrechnet.
Die anfallenden Lieferkosten werden Ihnen zusammen mit dem Kaufpreis separat angezeigt.
(5) Um Ihren Einkauf möglichst einwandfrei und rasch abwickeln zu können, werden Sie ersucht, jede Ihrer Lieferungen unmittelbar nach Erhalt zu öffnen und diese sowohl auf ihre Vollständigkeit als auch auf eventuelle Beschädigungen hin zu prüfen. Essity ist Ihnen dankbar, wenn Sie allfällige Reklamationen ehestmöglich an die Kontaktadresse von Essity richten, die ganz oben in diesen AGB angeführt ist.
(6) Der vorangehende Absatz (7) ist eine Bitte von Essity. Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte gemäß den § 923 bis § 933b des österreichischen Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches („ABGB“) bleiben davon unberührt.
§ 10 Rücktritt
(1) Als Konsument im Sinne des KSchG haben Sie das Recht, von jedem Kaufvertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Wenn Sie mehrere Waren in Kombination zu einem Pauschalpreis bestellt haben, können Sie Ihren Rücktritt nur hinsichtlich der gesamten Warenkombination ausüben.
(2) Ihre vierzehntägige Rücktrittsfrist beginnt dabei
(i) mit dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt,
(ii) wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben, die getrennt geliefert werden, mit dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter, den Besitz an der zuletzt gelieferten Ware erlangt,
(iii) bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen mit dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der letzten Teilsendung erlangt,
(iv) bei Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg mit dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuerst gelieferten Ware erlangt.
(3) Wenn Sie von einem Kaufvertrag zurücktreten möchten, müssen Sie Essity mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss zum Vertragsrücktritt informieren. Sie können dafür auch das im Anhang zu diesen AGB stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, ohne dazu verpflichtet zu sein. Ihre Rücktrittserklärung ist jedenfalls gegenüber Essity an die (in diesen AGB auch ganz oben genannten) Kontaktmöglichkeiten abzugeben:
Essity Hygiene Products GmbH
Storchengasse 1
1150 Wien
Österreich
Email: info.tena@essity.com
(4) Zur Wahrung der Frist reicht die fristgerechte Absendung einer entsprechenden eindeutigen Erklärung aus.
(5) Für den Fall, dass Essity ihren Informationspflichten über Ihr Rücktrittsrecht gemäß dem KSchG und/oder gemäß dem österreichischen Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz („FAGG“) nicht nachgekommen ist, verlängert sich die vierzehntägige Frist zur Ausübung Ihres Rücktrittsrechts auf zwölf Monate ab den im obigen Absatz (2) genannten Zeitpunkten. Sollte Essity ihren Informationspflichten aber innerhalb dieses verlängerten Zeitraumes (verspätet) nachkommen, so beginnt die vierzehntägige Rücktrittsfrist ab dem Zeitpunkt zu laufen, in dem Essity Ihnen die erforderlichen Informationen erteilt; in diesem Fall gilt die zwölfmonatige Frist also nicht mehr.
(6) Wenn Sie Ihr Rücktrittsrecht ausgeübt haben, müssen Sie die davon betroffene(n) Ware(n) unverzüglich und jedenfalls binnen vierzehn Tagen zurücksenden nachdem Sie Essity im Einklang mit dem obenstehenden Absatz (3) über Ihren Rücktritt informiert haben.
Die Adresse zur Rücksendung erhalten Sie mit dem Retourenschein. Diesen erhalten Sie, sobald Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht haben. Der Schein ist zwingend notwendig der Warenrücksendung beizufügen, um die Gutschrift veranlassen zu können.
(7) Alle Waren, die Sie auf diese Weise an Essity retournieren, müssen sich grundsätzlich in demselben Zustand und in derselben Verpackung befinden, in dem/der Sie diese erhalten haben. Sie können die Warenverpackungen zu Ansichts- und Überprüfungszwecken öffnen, allerdings müssen alle retournierten Waren unbeschädigt und ordnungsgemäß verpackt sein.
(8) Haben Sie eine Ware beschädigt und/oder nicht ordnungsgemäß verpackt, so gebührt Essity eine Entschädigung für die dadurch entstehende Minderung des Warenverkehrswertes, sofern diese Wertminderung nicht auf einen Umgang mit der Ware und/oder der Verpackung zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Waren-Beschaffenheit und/oder der Waren-Eigenschaften und/oder der angemessenen Waren-Funktionsweise notwendig ist.
(9) Wenn Sie nur einen Teil eines Einkaufes retournieren, gebührt Ihnen auch nur eine entsprechende anteilige Kaufpreiserstattung. Wenn Sie aber mehrere Waren in Kombination zu einem Pauschalpreis bestellt haben, können Sie, wie bereits oben in Absatz (1) erwähnt, Ihren Rücktritt nur hinsichtlich der gesamten Warenkombination ausüben.
(10) Die Kosten für die Retournierung der Ware werden von Essity übernommen. Stellt sich jedoch heraus, dass eine retournierte Ware unvollständig ist, müssen Sie die Versandkosten für alle fehlenden Warenteile übernehmen, die Sie retournieren möchten.
(11) Essity wird die Ihnen gebührenden Zahlungen für Retoursendungen einschließlich der Lieferkosten so rasch wie möglich rückerstatten, und zwar spätestens innerhalb von vierzehn Tagen nach Einlangen der Rücktrittsmitteilung so wie der Ware bei Essity.
(12) Bewahren Sie Ihren Versandbeleg für die Retoursendung(en) bitte auf, da Sie die Rücksendung(en) grundsätzlich beweisen müssen.
(13) Sollten Sie aus welchem Grund auch immer kein Rücktrittsrecht (mehr) haben (z.B. nach Ablauf Ihrer Rücktrittsfrist), müssen Sie die Kosten einer Rücksendung und einer erneuten Zusendung an Sie tragen.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
Alle Waren verbleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von Essity.
§ 12 Gewährleistungsrechte
(1) Sie besitzen gesetzliche Gewährleistungsrechte, die in den § 923 bis § 933b des österreichischen Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) normiert sind.
(2) Die Produktabbildungen im TENA-Webshop müssen nicht immer mit dem Aussehen der tatsächlich gelieferten Produkte übereinstimmen. Vor allem bei Sortiments-Erneuerungen kann es zu Veränderungen im Aussehen sowie in der Ausstattung der Ware kommen. Ihre Gewährleistungsrechte bestehen insofern nicht, als derartige Veränderungen geringfügig sind, sodass sie die gewöhnlich vorausgesetzten Eigenschaften nicht beeinträchtigen, die Ware im Einklang mit ihrer Beschreibung verwendet werden kann und derartige geringfügige Veränderungen Ihnen daher zumutbar sind.
(3) Die Kosten für die Retouren von Waren, die einen gewährleistungspflichtigen Mangel aufweisen, werden von Essity getragen. In diesem Fall wenden Sie sich bitte an:
Email: info.tena@essity.com
Telefon: 0810 30 01 11
(0,02 €/Minute, Mobilfunkpreise können abweichen. Anrufe sind nur aus Österreich möglich.)
§13 Schadenersatz
(1) Entsteht Ihnen oder Essity ein Schaden, weil die jeweils andere Vertragspartei eine Vertragspflicht verletzt, hat die vertragsverletzende Partei unter den gesetzlichen Voraussetzungen einen Schadenersatz zu leisten.
(2) Gleiches gilt für Essity im Zusammenhang mit Ihren möglichen Ansprüchen aufgrund des Produkthaftungsgesetzes.
(3) Sämtliche Hinweise auf den Waren-Verpackungen und den Waren-Beilagen (z.B. Gebrauchsanweisungen) sind zu beachten. Für eine davon abweichende Anwendung und/oder Handhabung übernimmt Essity keine wie auch immer geartete Haftung.
§14 Datenschutz
Erhebung von personenbezogenen Daten
(1) Sie können den TENA-Webshop auch besuchen bzw. auf der Website www.tenashop.at surfen, ohne Angaben zu Ihrer Person machen zu müssen.
(2) Selbst wenn Ihr Besuch im TENA-Webshop z.B. über einen Newsletter-Link stattfindet, speichert und verarbeitet Essity in diesem Fall lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug, wie z.B.
(i) den Namen Ihres Internet-Service-Providers,
(ii) diejenige Internet-Seite, von der aus Sie uns besucht haben (wie z.B. google.at), und
(iii) die Namen derjenigen Dateien, die Sie bei Ihrem Besuch im TENA-Webshop angefordert haben.
(3) Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung des Angebotes von Essity ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person.
(4) Essity erhebt, speichert und verarbeitet kundenbezogene Daten allerdings für
(i) die Abwicklung von Bestellungen,
(ii) die Abwicklungen von Kaufverträgen
(iii) die Abwicklung allfälliger Gewährleistungsfälle und für
(iv) Werbezwecke des Unternehmens von Essity im Zusammenhang mit Essitys eigenem Produktsortiment.
(5) Essity erhebt Ihre personenbezogenen Daten allerdings dann, wenn Sie diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung, beim Anlegen eines Accounts oder bei der Registrierung zu einem Newsletter Essity freiwillig mitteilen.
(6) Essity wird Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen der Ausführung eines Kaufvertrages bzw. einer Bestellung an beauftragte Dienstleister weitergeben. Dabei hält Essity die Vorgaben des österreichischen Datenschutzgesetzes („DSG“) ein und diese Dienstleister werden Ihre personenbezogenen Daten jedenfalls vertraulich behandeln, nicht an Dritte weitergeben und auch nicht für eigene Zwecke verwenden.
Auskunftsrecht
(1) Gemäß § 26 DSG haben Sie ein Auskunftsrecht hinsichtlich aller personenbezogenen Daten, die Essity gespeichert hat sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung Ihrer personenbezogenen Daten.
(2) Sie können Ihr Auskunftsrecht nach Maßgabe des § 26 Abs. 6 DSG ausüben.
Email-Werbung
(1) Wenn Sie sich gesondert zum Newsletter angemeldet haben, wird Ihre Email-Adresse von Essity auch zum Zwecke der Werbung für andere Essity-eigene Produkte und Dienstleistungen (wie z.B. zur Bewerbung des „Zurück zu mir“ Kundenbindungsprogrammes (siehe www.zurueck-zu-mir.at) genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden.
(2) Die Abmeldung vom Newsletter ist jederzeit möglich.
(3) „JA, Ich möchte regelmäßig interessante Angebote von Essity betreffend Essitys eigene Waren und Dienstleistungen per E-Mail erhalten. Meine E-Mail-Adresse wird nicht an andere Unternehmen weitergegeben. Diese Einwilligung zur Speicherung und Nutzung meiner E-Mail-Adresse für Werbezwecke kann ich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.“
Verwendung von Cookies
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Sitzungs-Cookies
Die verwendeten Sitzungs-Cookies (auch ��Session-Cookies“ genannt) werden sofort nach dem Schließen Ihres Browsers wieder gelöscht.
Langzeit-Cookies
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Essity benutzt Adobe Site Catalyst, einen Webanalysedienst der Adobe. Adobe Site Catalyst verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung von tenashop.at durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung von tenashop.at werden in der Regel an einen Server von Adobe in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Adobe jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Adobe in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag von Essity wird Adobe diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber Essity zu erbringen. Die im Rahmen von Adobe Site Catalyst von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Adobe zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen von tenashop.at vollumfänglich werden nutzen können.
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Datensicherheit
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Der B+S-Dienst
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(2) Ihre personenbezogenen Daten werden in Übereinstimmung mit dem geltenden Datenschutzrecht und entsprechend den Angaben in B+S Datenschutzbestimmungen behandelt. Für weitere Informationen zu B+S besuchen Sie bitte www.bs-card-service.com.
Ansprechpartner für Datenschutz
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogener Daten, sowie für Auskünfte, Berichtigungen, Sperrungen oder Löschungen Ihrer personenbezogenen Daten sowie zum Widerruf Ihrer erteilten Zustimmungen zur Datenverwendung und Datenspeicherung wenden Sie sich bitte an den Essity Kundendienst unter der Telefonnummer 0810 300 111 (0,02 €/Minute, Mobilfunkpreise können abweichen. Anrufe sind nur aus Österreich möglich.)
Widerruf von Einwilligungen
(1) Sie können Ihre Einwilligung betreffend die Verwendung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten sowie die folgende Einwilligung zur Email-Werbung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
§15 Salvatorische Klausel
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
(2) An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Bestimmung treten, deren Wirkungen derjenigen wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt, welche die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
(3) Die vorstehenden Regelungen gelten entsprechend auch für den Fall, dass sich die AGB als lückenhaft erweisen.
ANHANG:
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an
Essity Austria GmbH
Storchengasse 1
1150 Wien
Österreich